Koschu GbR

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltung

Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Vertragsbeziehungen zwischen der KoSchu GbR und dem Besteller, der Produkte unter www.koschu.de bestellt.

Entgegenstehende AGB des Bestellers werden nicht Vertragsbestandteil.

Wir liefern an Unternehmer. Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

1.    Unsere Angebotspalette ist unverbindlich. Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die anschließend von KoSchu GbR verschickte Bestätigung des Eingangs der Bestellung und etwaig folgende Statusberichte stellen noch keine Annahme des Angebotes dar. Der Kaufvertrag kommt zustande, sobald wir dem Kunden eine Auftragsbestätigung zukommen lassen oder die bestellte Ware ausliefern und dem Kunden den Versand bestätigen. Wir können das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von 2 Wochen annehmen.

2.    Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert.

3.    Ein Vertragsschluss ist derzeit ausschließlich in deutscher Sprache möglich.

§ 3 Preis-/Produktänderungs- sowie Lieferungsvorbehalt

Es gelten die aktuellen Preisangaben unseres Online-Shops bzw. unserer Preisliste. Die Preise sind netto zuzüglich Mehrwertsteuer. Wir behalten uns vor, Warenbestellungen von Bestellern nicht anzunehmen sowie bei fehlender Verfügbarkeit diese nicht auszuführen. In diesem Fall benachrichtigen wir Sie unverzüglich und erstatten Ihnen Ihre geleistete Zahlung.

§ 4 Zahlung und Lieferung

1.    Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen der KoSchu GbR sofort ohne Abzug fällig. Die Möglichkeit zum Skontoabzug in Höhe von 2% besteht ausschließlich bei Vorkasse.
2.    Der Kunde hat die Wahl aus verschiedenen Zahlungsarten, die abhängig von der Bestellsumme, der Lieferart, dem Versandziel und Einstellungen im Kundenkonto angeboten werden. Die verschiedenen Möglichkeiten stehen im Warenkorb zur Auswahl.

3.    Die KoSchu GbR behält sich vor, in Einzelfällen oder bei Ablehnung der Zahlung durch Kreditinstitute oder Anbieter der jeweiligen Zahlungsart den Auftrag nur gegen Zahlung per Nachnahme oder Vorkasse auszuführen.
4.    Kosten, die durch Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Deckung oder aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten entstehen, werden dem Kunden berechnet.
5.    Schecks werden nicht akzeptiert.
6.    Bei Zahlungsverzug ist die KoSchu GbR berechtigt, gegenüber Unternehmen Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten pro Jahr über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu berechnen.
7.    Die Aufrechnung ist außer bei unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen nicht zulässig. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.

8.    Zusätzlich gilt bei Verkäufen an Unternehmer: Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern diese Voraus-setzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern ein etwaiger Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht, begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden.

§ 5 Versand

Der Versand erfolgt an Unternehmen versichert. Die Versandkosten sind kalkulatorisch. Die tatsächlichen Versandkosten werden in der Auftragsbestätigung angeben und können von denen im Shop abweichen.

Hinweis: Zölle und Einfuhrabgaben
Bei Lieferungen in das Nicht-EU Ausland fallen zusätzliche Zölle, Steuern und Gebühren an. Weitere Informationen zu Zöllen finden Sie beispielsweise unter
http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/cgi-bin/tarchap?Lang=DE
und zur Einfuhrumsatzsteuer unter
http://auskunft.ezt-online.de/ezto/Welcome.do
sowie speziell für die Schweiz unter
http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do

§ 6 Eigentumsvorbehalt

1.    Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung unser Eigentum.

2.    Zusätzlich gilt bei Verkäufen an Unternehmer: Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers - insbesondere bei Zahlungsverzug - sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. Die Zurücknahme der Kaufsache stellt einen Rücktritt vom Vertrag dar. Nach Rücknahme der Kaufsache sind wir zu deren Verwertung berechtigt. Der Verwertungserlös wird von uns auf die Verbindlichkeiten des Kunden - abzüglich angemessener Verwertungskosten - angerechnet. Der Kunde ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Er ist weiterhin verpflichtet, die Kaufsache auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlsschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter sind wir vom Kunden unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage gemäß § 771 ZPO erheben können. Der Kunde ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages  unserer Forderung ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen. Der Kunde bleibt auch nach Abtretung zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Hiervon bleibt unsere Befugnis zur Einziehung der Forderung unberührt. Wir verpflichten uns, die Forderung solange nicht einzuziehen, wie der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Vergleichs- oder Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Sollte dies der Fall sein bzw. werden, so können wir verlangen, dass der Kunde uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldner die Abtretung mitteilt.

§ 7 Mängel der Ware

Die Mängelrechte des Kunden bei Verkäufen an Unternehmer setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. Im Fall der Mangelbeseitigung tragen wir die Aufwendungen nur bis zur Höhe des Kaufpreises. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche von Unternehmern beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefahrübergang.

§ 8 Haftungsausschluss

1.    Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

2.    Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

3.    Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

4.    Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Rechtswahl

Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Wir sind berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.

§10 Rechteeinräumung an Produktfotos

Koschu GbR räumt ihren Kunden gegen eine Schutzgebühr ein nicht-exklusives sowie zeitlich und räumlich begrenztes, nicht weiterübertragbares Nutzungsrecht hinsichtlich der hier herunterladbaren Produktfotografien ein. Informationen zur Höhe der Schutzgebühr finden Sie hier.
Die Produktfotografien dürfen ausschließlich auf den Websites bzw. in den Onlineshops der Kunden zwecks Bewerbung der tatsächlich abgebildeten Produkte des jeweiligen Herstellers verwendet werden, solange eine Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und der Koschu GbR besteht.
Jegliche Änderungen bzw. Modifizierungen der Produktfotos sind unzulässig. Mit den Produktfotos darf ausschließlich das tatsächlich abgebildete Produkte beworben bzw. vermarktet werden.
Mit Beendigung der Geschäftsbeziehung zwischen Koschu GbR erlischt das Recht des Kunden, die Produktfotos weiterhin zu verwenden. Das Nutzungsrecht erlischt ebenfalls bei einem Verstoß gegen diese Vereinbarung.

Stand: Juni 2011